28.08.2024 in Topartikel Aktuell
Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
02.12.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Die SPD Lahnstein setzte sich bei ihrer Haushaltsklausur im kath. Pfarrzentrum Europaplatz intensiv mit den zurückliegenden Stadtratssitzungen und dem Etat-Entwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2025 auseinander. Die auf den neuesten Prognosen zur Steuerschätzung beruhenden Zahlen zeigen die sehr anspruchsvollen und kostenintensiven Aufgaben auf, die auf die Stadt zukommen. Ein zentrales Thema war die Grundsteuerreform. Hier fordert die SPD noch Veränderungen, denn Grundstücke mit Wohngebäuden zahlen einfach zu viel. Besonders wichtig ist der SPD Lahnstein der zeitnahe Ausbau der Anzahl der Kitaplätze in Lahnstein. So erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Judith Ulrich, dass die Planung und der Umbau der Kita Kastanienplatz zunächst drei Jahre dauern werden. Erst danach werden die zu kaufenden städtischen Container für die Auslagerung der Kita St. Martin frei, was ebenfalls mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird.
27.11.2024 in Ortsverein von SPD Lahnstein
Die SPD Lahnstein hat in diesem Jahr zum „Deppedotzessen“ ins Restaurant Apfelbaum im Hallenbad eingeladen, und fast 30 Genossinnen und Genossen folgten dieser Einladung. Neben dem guten Essen stand vor allem die Gemeinschaft und der Austausch über die aktuellen bundespolitischen und kommunalpolitischen Entwicklungen im Vordergrund. Intensiv wurde über das Ausscheiden der FDP aus der Regierung und den nun anstehenden Bundestagswahlkampf gesprochen, bei dem es für die Lahnsteiner Genossinnen und Genossen um eine klare Richtungsentscheidung geht.
01.11.2024 in Fraktion von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion Lahnstein hat die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Barrierefreiheit des Jugendkulturzentrums“ in die nächste Sitzung des Fachbereichsausschusses 3 am 30.10.2024 beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Zugänglichkeit des Jugendkulturzentrums für alle Menschen zu verbessern. „Barrierefreiheit in öffentlich genutzten Gebäuden ist ein grundlegendes Recht, das sicherstellt, dass alle Menschen, unabhängig von ihren körperlichen Fähigkeiten, Zugang zu den Einrichtungen haben“, erklärt Jochen Sachsenhauser, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen mit Gehbehinderungen nicht ausgeschlossen werden. Es ist unsere Pflicht, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in der jeder die Möglichkeit hat, am sozialen Leben teilzunehmen.“ Im vergangenen Sommer wurde durch eine Spende des Fördervereins des Jugendkulturzentrums bereits eine Rampe am Eingangsbereich installiert, die den Zugang zum Erdgeschoss erleichtert. Dennoch besteht weiterhin kein barrierefreier Zugang zum Damen-WC auf dem ersten Zwischengeschoss, was die Nutzung für manche Menschen stark einschränkt. „Es ist nicht gut, dass trotz der positiven Entwicklungen im Eingangsbereich weiterhin Barrieren bestehen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Perry Metten-Golly.
24.10.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion Lahnstein beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunkts „Plätze für Jugendliche“ in die nächste Sitzung des zuständigen Fachbereichsausschusses 2. Dieser Antrag zielt darauf ab, die soziale Infrastruktur für Jugendliche in unserer Stadt zu verbessern und ihnen geeignete Treffpunkte zu bieten.
„Plätze für Jugendliche, an denen sie sich aufhalten und treffen können, spielen eine entscheidende Rolle in der sozialen Infrastruktur unserer Stadt. Dies hat nach der Covid 19 Pandemie noch weiter an Bedeutung gewonnen“, erklärt Perry Metten-Golly, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. „Besonders gut angenommen werden Plätze, die sportliche Aktivitätsmöglichkeiten bieten, wie Skaterbahnen, Bike-Pumptracks, Kletterparcours, Basketball- und Volleyballfelder sowie Bolzplätze.“
22.10.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Jedes Jahr vereinen sich Frauen und Unterstützer weltweit, um gegen Unterdrückung und Gewalt an Frauen zu protestieren. Die Orange Days, die vom 25. November bis 10. Dezember stattfinden, machen auf dieses wichtige Thema aufmerksam. In unserer Region beteiligen sich die Stadt Lahnstein sowie weitere Städte im Rhein-Lahn-Kreis, im Westerwald und die Stadt Koblenz.
Die SPD Lahnstein begrüßt diesen Aufruf ausdrücklich. „Es ist wichtig, auf das Recht jeder Frau aufmerksam zu machen, frei von Angst und Gewalt zu leben“, so die SPD-Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser. "Orange the World" ist eine von der UN ins Leben gerufene Kampagne, die an den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) und den Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) erinnert. Der 25. November gedenkt der Mirabal-Schwestern aus der Dominikanischen Republik, die 1960 ermordet wurden.
22.10.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik ist die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern ab dem zweiten Lebensjahr. Die zu Beginn dieses Jahres intensiv diskutierte Einrichtung einer KITA mit gut 80 Plätzen im Rheinquartier kann aus förderrechtlichen Gründen nicht realisiert werden. Die Fraktionsspitzen von CDU und SPD trafen sich daher zu einem Austausch über dieses wichtige Thema.
Das Betreuungsangebot in Lahnstein muss schnellstmöglich weiter ausgebaut werden, auch wenn der Kostendruck bei den KITA-Trägern sowie den Kommunen weiter steigt, betonen die Fraktionsvorsitzenden Günter Groß (CDU) und Jochen Sachsenhauser (SPD). Aktuell besteht ein rechnerischer Fehlbedarf von 96 Kitaplätzen. Da die Frist zur Umsetzung des neuen KITA-Gesetzes 2027 endet, sind zum jetzigen Stand 135 Kitaplätze dann nicht mehr gesetzeskonform und könnten ohne die Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur in den Kitas nicht mehr vergeben werden.
11.10.2024 in Bundespolitik von SPD Lahnstein
Im Haus Horchheimer wurde Thorsten Rudolph zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 198 Koblenz/Lahnstein der Bundestagswahl im Herbst 2025 gewählt! Er hat ein großartiges Ergebnis erzielt, da sich alle Vertreter*innen der Ortsvereine einstimmig für den 51-jährigen Koblenzer ausgesprochen haben, der dem Bundestag seit der letzten Wahl im Jahr 2021 angehört.
Als B Kandidatin für den Wahlkreis wurde die 27 jährige Pauline Sauerwein aus Bad Ems gewählt!
Auch Sabine Bätzing, die neue SPD-Landesvorsitzende, war dort und sprach ein kämpferisches Grußwort, in dem sie die bisherigen Erfolge der SPD-Politik hervorhob. Sie betonte, wie wichtig es ist, die Errungenschaften der letzten Jahre, z.B. in der Rentenpolitik, zu verteidigen und weiter auszubauen, das Grundrecht auf Asyl zu schützen und sich klar abzugrenzen gegen jene, die Vielfalt und Demokratie in Frage stellen.
Die Lahnsteiner SPD gratuliert Thorsten und B-Kandidatin Pauline zu ihren tollen Ergebnissen und wird Thorsten tatkräftig unterstützen, um den Wahlkreis 2025 erstmals für die SPD zu gewinnen.
Thorsten hat bisher einen hervorragenden Job in Berlin gemacht und sich insbesondere im Haushaltsausschuss für wichtige Themen eingesetzt. Er hat sich stark für seine Heimat Rheinland-Pfalz und seinen Wahlkreis engagiert.
Wir wünschen Thorsten viel Erfolg auf diesem Weg!
09.10.2024 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
08.10.2024 in Aktuell von SPD Burgschwalbach
Die SPD-Hütte auf dem Dorfplatz hat nun ein neues Dach!
Mit vereinten Kräften hat der SPD Ortsverein Burgschwalbach der eigenen Hütte auf dem Dorfplatz ein neues Dach gebaut. Nun können weitere Feste folgen. Wir freuen uns!
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
01.12.2024 20:54 Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen
Unsere Kommunen mit einer Altschuldenlösung sichern Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz beim 125-jährigen Bestehen der Emscher-Genossenschaft in Bochum für eine Altschuldenhilfe, müssen sich die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag – allen voran CDU und CSU – nun endlich anschließen. Ohne eine wirkungsvolle Lösung bei den Altschulden unserer Kommunen ist deren… Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen weiterlesen
25.11.2024 17:50 Wir kämpfen für Dich
Wir sind in der Verantwortung für Innere, Äußere und Soziale Sicherheit. Für ein Deutschland mit einer wachsenden Wirtschaft und stabilen Renten. Ein Deutschland mit bezahlbarer Energie und gerechtem Klimaschutz. Wir kämpfen für eine verlässliche Verteidigung und eine moderne Infrastruktur. „Entweder oder” wäre Gift. Innere, äußere und soziale Sicherheit gehören für uns untrennbar zusammen. Und wir… Wir kämpfen für Dich weiterlesen
25.11.2024 09:47 „Wir kämpfen für…“
„Wir kämpfen für…“ – Start der neuen SPD-Kampagne Berlin, 24.11.2024 – Die SPD startet am Montag, 25. November 2024, mit einer entschlossenen Kampagne in den Vorwahlkampf: „Wir kämpfen für…“. Mit einer neuen kämpferischen Optik und direkter Sprache setzt die SPD ein starkes Signal für die kommenden Wochen: Die Partei rückt die wahren Leistungsträger in den… „Wir kämpfen für…“ weiterlesen
14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
