28.08.2024 in Topartikel Aktuell
Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
11.10.2024 in Bundespolitik von SPD Lahnstein
Im Haus Horchheimer wurde Thorsten Rudolph zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 198 Koblenz/Lahnstein der Bundestagswahl im Herbst 2025 gewählt! Er hat ein großartiges Ergebnis erzielt, da sich alle Vertreter*innen der Ortsvereine einstimmig für den 51-jährigen Koblenzer ausgesprochen haben, der dem Bundestag seit der letzten Wahl im Jahr 2021 angehört.
Als B Kandidatin für den Wahlkreis wurde die 27 jährige Pauline Sauerwein aus Bad Ems gewählt!
Auch Sabine Bätzing, die neue SPD-Landesvorsitzende, war dort und sprach ein kämpferisches Grußwort, in dem sie die bisherigen Erfolge der SPD-Politik hervorhob. Sie betonte, wie wichtig es ist, die Errungenschaften der letzten Jahre, z.B. in der Rentenpolitik, zu verteidigen und weiter auszubauen, das Grundrecht auf Asyl zu schützen und sich klar abzugrenzen gegen jene, die Vielfalt und Demokratie in Frage stellen.
Die Lahnsteiner SPD gratuliert Thorsten und B-Kandidatin Pauline zu ihren tollen Ergebnissen und wird Thorsten tatkräftig unterstützen, um den Wahlkreis 2025 erstmals für die SPD zu gewinnen.
Thorsten hat bisher einen hervorragenden Job in Berlin gemacht und sich insbesondere im Haushaltsausschuss für wichtige Themen eingesetzt. Er hat sich stark für seine Heimat Rheinland-Pfalz und seinen Wahlkreis engagiert.
Wir wünschen Thorsten viel Erfolg auf diesem Weg!
09.10.2024 in Pressemitteilung
Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
08.10.2024 in Aktuell von SPD Burgschwalbach
Die SPD-Hütte auf dem Dorfplatz hat nun ein neues Dach!
Mit vereinten Kräften hat der SPD Ortsverein Burgschwalbach der eigenen Hütte auf dem Dorfplatz ein neues Dach gebaut. Nun können weitere Feste folgen. Wir freuen uns!
04.10.2024 in Kommunales von SPD Loreley
SPD Fraktion macht sich ein Bild von der Mythos-Halle und dem Gläsernen Fels
Die Gelegenheit sich vom Baufortschritt am gläsernen Fels, im Kultur- und Landschaftspark Loreley, zu überzeugen nutze nun die SPD Fraktion. „Der gläserne Fels nimmt Form an und ist wirklich ein Alleinstellungsmerkmal. Dies wird der krönende Abschluss zur Umgestaltung im Kultur- und Landschaftspark durch die Verbandsgemeinde“, so Theres Heilscher und Klaus Jacobi.
01.10.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Regelmäßig begleitet die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley, unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Jens Michel, Theres Heilscher und Joachim Hewel die Projekte der Verbandsgemeinde, die bei der Ratsarbeit auf den Weg gebracht wurden.
Zum Ortstermin hatte die SPD Fraktion nun ans Turner- und Jugendheim auf der Loreley eingeladen um sich über den Fortschritt der Baumaßnahme zu informieren. Jens Michel: „Es ist gut, dass nach der Entscheidung im Verbandsgemeinderat, in der konstituierenden Sitzung am 4 Juli, die Dachdeckerarbeiten zügig vergeben werden konnten und nach einmütigen Beschluss die Kosten mitgetragen wurden, obwohl sie über der Kalkulation lagen. Nun kann es zügig weitergehen.“
30.09.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Da digitale Technologien in allen Lebensbereichen zunehmend an Bedeutung gewinnen, besteht auch für die Stadt Lahnstein der Auftrag durch das Onlinezugangsgesetz (OZG), digitale Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar zu machen. Das OZG sieht vor, dass alle Verwaltungsleistungen digital bereitgestellt werden müssen. Bund, Länder und insbesondere die Kommunen sind allerdings unterschiedlich weit in der Umsetzung. Die praktische Umsetzung hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der technischen Infrastruktur, der personellen Ressourcen und der individuellen Planungen der Städte und Gemeinden. Mit einem im Februar vom Bundestag beschlossenen OZG-Änderungsgesetz werden die Ziele zur Modernisierung der Verwaltungen und dem Abbau von Digitalisierungshemmnissen fortgeschrieben und neue Fristen zur Umsetzung genannt. Da die Stadt Lahnstein in diesem Prozess noch ganz am Anfang steht, hat die SPD-Fraktion einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, um den Tagesordnungspunkt „Digitalisierung und digitale Bürgerdienstleistungen“ in den zuständigen Fachbereichsausschuss aufzunehmen.
25.09.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Zu seiner Mitgliederversammlung traf sich der SPD Ortsverein Lahnstein im Jugend- und Kulturzentrum, um Delegierte für die Wahl des SPD-Bundestagskandidaten aufzustellen und verdiente sowie langjährige Mitglieder des Ortsvereins Lahnstein zu ehren. „Den Mitgliedern gebührt großer Dank! Sie setzen sich seit vielen Jahren für die deutsche Sozialdemokratie vor Ort ein, engagieren sich im Ortsverein oder in städtischen Gremien und sind Ansprechpartner für die Menschen ihrer Heimat“, befanden die beiden Ortsvereinsvorsitzenden Jochen Sachsenhauser und Judith Ulrich.
09.09.2024 in Bildung von SPD Lahnstein
Die Aufnahme der Goetheschule ins Startchancen-Programm bietet große Chancen zur Aufwertung des Schulstandorts
Da die Bildungserfolge der Kinder und Jugendlichen oft noch zu stark von der sozialen Herkunft der Eltern abhängig sind, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern das sogenannte Startchancen-Programm ins Leben gerufen. Die Goetheschule in Lahnstein ist in das mit diesem Schuljahr beginnende Programm des Bundes und der Länder als Schule in herausfordernder Lage aufgenommen worden, was nach Ansicht der SPD Lahnstein durch die hohe Förderung eine bedeutsame Gelegenheit zur nachhaltigen Aufwertung des Schulstandorts bietet. Mit dem Programm reagieren Bund und Länder auf den bundesweit deutlichen Rückgang der Kompetenzentwicklung bei vielen Schülerinnen und Schülern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
