17.04.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Mit großer Freude begrüßt die SPD Lahnstein die Aufnahme des Ernst-Wagner-Park in das Bundesförderprogramm zum natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum. Dabei fließen 603.000 Euro Fördermittel nach Lahnstein. Bei einer Ortsbegehung verschafften sich Mitglieder des SPD-Ortsvorstands einen Eindruck vom Zustand des Weihers im Lahnsteiner Kurpark. Nach 50 Jahren und insbesondere nach dem plötzlichen Wasserverlust eines Teiches, der mit einer Geruchsbelästigung verbunden ist, besteht hier dringender Handlungsbedarf. "Wir freuen uns sehr, dass der Bund das Projekt in Lahnstein in das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz des Bundesumweltministeriums aufgenommen hat und Fördermittel in dieser Höhe bereitstellt", so die Ortsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser. Sie lobten die Initiative der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, die Stadt und die Gremien auf dieses Förderprogramm des Bundes hinzuweisen, weshalb die SPD-Fraktion der Beantragung der Fördermittel zugestimmt hat.
13.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Baurechtsverfahren zum Abschluss bringen; Ausschreibung für Baumaßnahmen auf den Weg bringen
Zu Ortsterminen an den Ortsdurchfahren der B 42 in Osterspai und Kestert trafen sich jetzt Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley unter der Führung des Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Lachmann (Kaub) sowie seinen Stellvertretern Sebastian Haupt (Dachsenhausen) sowie Joachim Hewel (Kestert) und einige Ausschussmitglieder und Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2024.
10.04.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Das Thema ´Mobilität und Verkehr´ sowie alle weiteren wichtigen Themen möchte die SPD Lahnstein vor Ort mit den Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürgern besprechen:
SPD VOR ORT : Freitag 12.04.2024 15 Uhr Parkplatz Markstraße/J.B.Ludwigstr.
SPD VOR ORT : Freitag 12.04.2024 17 Uhr Sportplatz Friedrichsegen
Die Sperrung der Hochbrücke der B 42 seit dem 2. Januar hat das Verkehrsaufkommen in Lahnstein stark erhöht und Probleme der Verkehrssicherheit deutlich gemacht. Mitglieder des SPD Ortsvereins Lahnstein trafen sich daher, um sich über Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende auszutauschen. Die SPD Stadtratsfraktion hat daraufhin eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob die Fußgängerüberwege den vorschriftsmäßigen Beschilderungen entsprechen und optimal gelegen sind. "Der Fußgängerüberweg J.-B.-Ludwig Straße nahe am Kreisverkehr wird von vielen Fahrzeugführern aus Richtung Norden kommend zu spät oder gar nicht wahrgenommen", bemerkt dazu SPD Verkehrsexperte und Stadtratsmitglied Herbert Fuss.
09.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Vergangene Woche besuchte der SPD-Gemeindeverband Loreley und einige Kandidierende des Zukunftsteams Loreley die kleinste Gemeinde der Verbandsgemeinde. Ortsbürgermeister Vohs begrüßte die Abordnung und berichtete zu den aktuellen Themen in Sauerthal.
03.04.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Seit vielen Monaten befindet sich das ehemalige Turner- und Jugendheim auf der Loreley in umfänglichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen.
03.04.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Die Politik vor Ort zu erklären und mit den Menschen zu diskutieren – das ist das Ziel der Veranstaltung der SPD Lahnstein mit dem Europaabgeordneten Karsten Lucke und dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph. Im Anschluss an die Berichte der Abgeordneten haben alle die Gelegenheit, Fragen zu stellen und mit den Abgeordneten zu diskutieren. Der „Berliner Bericht“ findet am Donnerstag, den 04.04.2024, um 19 Uhr im Jugend- und Kulturzentrum Wilhelmstraße 9 in Lahnstein statt. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser freuen sich auf den Besuch: „Die Veranstaltung ist eine tolle Gelegenheit, um auch aktuelle Lahnsteiner Themen, die stark von bundespolitischen und europapolitischen Endscheidungen beeinflusst werden, zu diskutieren wie beispielsweise die Umweltpolitik, die Gesundheitspolitik, die Bahnlärmproblematik, die Kommunalfinanzierung oder die Migrationspolitik.
29.03.2024 in Gesundheit von SPD Lahnstein
Sehr interessante Einblicke in den noch laufenden Ausbau des Lahnsteiner Kinderheilwalds in Lahnstein auf der Höhe gab es für die Teilnehmenden anlässlich des Besuchs von Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Der erste zertifizierte Kinderheilwald in Rheinland-Pfalz liegt neben dem größeren Kur- und Heilwald mit seinem Atem- und Bewegungsparcours, für den extra das Landeswaldgesetz geändert wurde. Die SPD Lahnstein begrüßt die Ausweisung des Kinderheilwaldes zur Nutzung für gezielte Therapiezwecke für Kinder mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen oder psychischen Belastungen.
29.03.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme (GDM) wird in Dachsenhausen fest installiert; das sollte Vorbild für weitere Gemeinden sein
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley setzt sich für die Etablierung weiterer geschwindigkeitsdämpfender Maßnahmen ein. In Dachsenhausen, wo zuletzt im Zuge der großen Straßensanierung zunächst nur temporär Tempo 30 eingeführt und durch bauliche Maßnahmen eingerichtet wurde, darf man sich nun über eine dauerhafte Lösung freuen.
26.03.2024 in Kommunales von SPD Loreley
Nach dem Besuch in Osterspai stand auch ein Besuch in Filsen auf dem Programm. In großer Runde konnten gemeinsam mit Ortsbürgermeister Sven Faber viele Themen besprochen werden.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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